D&B Bau GmbH & Co. KG
Am Fischteich 22a
49163 Bohmte
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen zwischen der D&B Bau GmbH & Co. KG (im Folgenden „Auftragnehmer“) und ihren Kunden (im Folgenden „Auftraggeber“), soweit nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde.
2. Vertragsabschluss
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.
Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Bestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Ausführung der Leistung zustande.
3. Leistungsumfang
Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Vertrag oder der Auftragsbestätigung.
Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung.
Der Auftragnehmer ist berechtigt, Teile der Leistungen durch geeignete Subunternehmer ausführen zu lassen.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern nicht ausdrücklich Bruttopreise angegeben sind.
Sofern nicht anders vereinbart, ist die Vergütung nach Baufortschritt bzw. gemäß Zahlungsplan zu leisten.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzug zu zahlen.
Bei Zahlungsverzug behält sich der Auftragnehmer vor, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen.
5. Ausführungsfristen
Ausführungsfristen beginnen erst nach Vorliegen aller erforderlichen Unterlagen und der schriftlichen Bestätigung des Auftragnehmers.
Bei Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder anderer, vom Auftragnehmer nicht zu vertretender Umstände, verlängert sich die Ausführungsfrist entsprechend.
6. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen für Bauleistungen.
Der Auftraggeber ist verpflichtet, Mängel unverzüglich schriftlich anzuzeigen.
Bei berechtigten Mängelrügen hat der Auftragnehmer das Recht zur Nacherfüllung.
7. Haftung
Der Auftragnehmer haftet nur für Schäden, die auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zurückzuführen sind, sowie für Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
Für Folgeschäden, entgangenen Gewinn oder sonstige mittelbare Schäden wird nicht gehaftet, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor.
8. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben gelieferte Materialien Eigentum des Auftragnehmers.
9. Datenschutz
Personenbezogene Daten des Auftraggebers werden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften verarbeitet und nicht ohne Einwilligung an Dritte weitergegeben.
10. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Auftragnehmers.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
D&B Bau GmbH & Co. KG
Geschäftsführer: Felix Dolle & Julian Braune
Handelsregisternummer: HRA 209527 (GmbH & Co. KG)
Handelsregisternummer: HRB 221440 (Verwaltungs-GmbH)
USt-ID: DE453018007